Natürlich muss man eine Art Koalitionsvereinbarung schließen.
Zumindest in Dtl war das zu dieser Zeit sehr unüblich. Der erste Koalitionsvertrag, wie wir ihn heute kennen, wurde 98 von rot-grün geschlossen.Lange Zeit war es nicht üblich, dass Parteien einen Koalitionsvertrag unterschrieben. Diese Aufgabe hatte die Regierungserklärung, in der der Reichskanzler bzw. später der Bundeskanzler die geplante Politik seiner Regierung in groben Zügen umriss. Daneben gab es durchaus einzelne Absprachen zwischen den Parteien.
Da im Deutschen Kaiserreich die Parteien keine gemeinsame Regierung unterstützen mussten, kam es erst in der Weimarer Republik zu einem einzigen Koalitionsvertrag.
Zum ersten Koalitionsvertrag in der Bundesrepublik Deutschland kam es am 20. Oktober 1961, als die Partner CDU/CSU und FDP schriftliche Vereinbarungen trafen. Entgegen der ursprünglichen Absicht wurde er in Zeitungen veröffentlicht und löste große Unruhe in der Öffentlichkeit aus. Vor allem der im Koalitionspapier erwähnte Koalitionsausschuss wurde kritisiert, als eine Art neues Staatsorgan außerhalb des Grundgesetzes. 1962 wurde das Abkommen zwischen den Regierungsparteien, nach der Krise um die Spiegel-Affäre, erneuert. In der Folge vermied man es, von Koalitionsverträgen und Koalitionsausschüssen zu sprechen, es war aber klar, dass der „Kreßbronner Kreis“ einen solchen für die Regierung Kiesinger/Brandt darstellte (benannt nach dem Urlaubsort von Kurt Georg Kiesinger 1967). Zum 20. Oktober 1998 einigten sich die SPD und die Bündnisgrünen auf einen Koalitionsvertrag mit dem Titel: „Aufbruch und Erneuerung – Deutschlands Weg ins 21. Jahrhundert“, der dann 2002 neu aufgelegt wurde.[1] 2005 schlossen CDU, CSU und SPD einen Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit.“ Der darauffolgende Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode trug den Titel „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“. Der Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode, der zwischen CDU/CSU und der SPD in der sogenannten GroKo geschlossen wurde, trägt den Titel „Deutschlands Zukunft gestalten“.[2]
Es gab schon immer Absprachen, man hat sie nur nicht immer öffentlichkeitswirksam aufgeschrieben.
Bestreitet ja keiner. Die Idee eines Koalitions"vertrages" ist aber eine modernere.
Da jetzt eine Verfassungsänderung zu den Sozialrechten eingebracht wurde: ersetzt die Abstimmung die entsprechende Stellungnahme von den Parteien?
Sie/Ihr
Storys:
(Civ 4 BASE 5.0): Die Geschichte des römischen Reiches (abgeschlossen)
(Civ 4 BASE 6.0): Das Reich der Mitte auf dem Weg durch die Geschichte (abgebrochen)
Nein. Ihr dürft trotzdem Stellungnahmen abgeben.
(Ich hoffe ihr nehmt das nicht als Pflichten sondern als Chancen wahr, mit denen ihr die öffentliche Meinung ändern könnt)
Cancel Culture ist ein Synonym für kritische Gesellschaft.
Wokeness ist ein Synonym für Anstand.
The sad truth is/you'd rather follow the school into the net
cause swimming alone in the sea/is not the kind of freedom that you actually want
Re-gaining Unconsciousness (NOFX)
Gibt es sowas, wie "Umfragen/So würde Santa Maria am nächsten Sonntag wählen"?
Ja, aber ungenau. Da wird eine gewisse Fehlertoleranz dabei sein um es nicht zu eindeutig zu machen.
Das hört sich doch gut an
Wie viel sind den die 100000 Pesos, welche die Populisten fordern?
Außer dem Begriff Pesos habe ich zur Währung nichts beigetragen (und habe mittelfristig auch nicht vor da was zuzuändern. Falls ihr eine Währungsreform wollt müsst ihr das selbst anstoßen). Das müsst ihr also die EFP fragen.
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Da ist doch von $ die Rede, da bin ich von amerikanischen Dollar ausgegangen. In heutiger Währung wäre das knapp über einer Millionen Dollar.
Sie/Ihr
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@: maxim_e
Kannst du diesem Faden mal ein Präfix geben? Für mich -und evtl auch andere Leute, die in vielen Forenspielen aktiv sind- fehlt im BKZ die Übersicht (ich versuche idR die neuen Beiträge nach Forenspielen durchzulesen).