GV 009
Gesetzentwurf
der Fraktion der Fraktion Forum
Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Effektivität der Steuerkontrolle
A. Problem
Jährlich gehen mehrere Millonen, gar Milliarden durch Steuerhinterziehung verloren. Das ist nicht nur ein fataler Eingriff in die Geldmittel unserer Republik, sondern ist auch ein eklatanter Akt gegen die Gerechtigkeit unter den Bürgern dieses Landes. Der Schaden bemisst sich folglich nicht nur auf große Geldsummen, sondern auch auf den nicht erfüllten Anspruch auf Gerechtigkeit eines jeden Bürgers. Dies liegt besonders an der eingeschränkten Handlungsmöglichkeit und Funktionalität der zuständigen Behörde.
B. Lösung
Das NSL-Forum möchte die Auswertung des wissenschaftlichen Dienstes vorschlagen um die notwendige Effektivität zu gewährleisten.
Hierfür werden folgende Punkte umgesetzt.
1.Aufstockung des Personals um 20%
2.Planentwurf zum Abbau der bürokratischen Hürden.
3.Zentrale Erfassung aller unternehmerischen Steuerbilanzen.
4.Optimierung der Prüfprioritäten (Branche,Unternehmsgröße,Einfachheit der Hinterziehung) mit Expertenberatung.
Dies steigert die Einnahmen des Bundes durch eine Verbesserung der Effektivität. Laut Informationen des Dienstes würden dabei mehrere Milliarden generiert werden.
C. Alternativen
Keine
D. Kosten
Keine. Stattdessen Einnahmen.